Sie können Bookmarks mittels Listen verwalten, loggen Sie sich dafür bitte in Ihr SLUB Benutzerkonto ein.
Medientyp:
Buch
Titel:
Der Irrweg der Volksgesetzgebung
:
eine Streitschrift
Enthält:
Vorwort -- Einleitung : auf dem Weg zum Volksentscheid auf Bundesebene? -- Repräsentative Demokratie versus direkte Demokratie : Begriffliche Vorklärungen -- Ein unaufhaltsamer Trend? das Verlangen nach mehr direkter Demokratie und der tatsächliche Bedeutungsanstieg der Volksrechte -- Mehr Demokratie durch mehr direkte Demokratie? -- Typologische Ausprägung, systemische Einordnung und internationale Verbreitung der direktdemokratischen Verfahren -- Direkte Demokratie in der deutschen Verfassungsgeschichte : die pfadabhängige Grundentscheidung für das Volksgesetzgebungsmodell -- Probleme der verfassungsrechtlichen Ausgestaltung -- Ausschlussgegenstände -- Quoren -- Sonstige Regelungen -- Verbindlichkeit der volksbeschlossenen Gesetze -- Zur Praxis der direkten Demokratie in den deutschen Ländern -- Parteien Wettbewerb -- Konsenswirkungen -- Mehrheits-ZMinderheitsproblem -- Perspektiven der verfassungspolitischen Entwicklung -- Direktdemokratische Verfahren ins Grundgesetz? : Bisherige Vorstösse und Vorschläge der Parteien -- Warum die Volksgesetzgebung für den Bund nicht geeignet ist -- Verfassungsstaatlichkeit -- Parlamentarisches System -- Mitwirkung der Länder -- Welche Alternativen gibt es? -- Zusammenfassende Thesen -- Literatur -- Abbildungsverzeichnis.
Beschreibung:
Wie weit soll direkte Demokratie gehen? Befürworter und Gegner der direkten Demokratie orientieren sich in Deutschland beide am Modell einer Volksgesetzgebung. Dies blockiert eine zielführende Debatte um die Einführung von Plebisziten auf Bundesebene. Brauchen wir mehr Demokratie? Und falls ja, in welcher Form? In allen Bundesländern sind heute Verfahren einer Volksgesetzgebung vorgesehen. Die Befürworter wollen sie ins Grundgesetz einführen. Doch taugt das Modell, um die Krise der repräsentativen Institutionen zu beheben? Nein, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker: Im Bund kommen nur solche Formen direkter Demokratie in Frage, die den Vorrang des Bundestags als Gesetzgeber unangetastet lassen. „Es ist, das zeigt auch dieser Auszug, ein forderndes, mitunter schwer zu lesendes Buch. Die Vielzahl der wissenschaftlichen Begriffe, die mitunter umständlichen Formulierungen, beanspruchen jeden Leser. Decker bleibt, ganz Wissenschaftler - trotz zahlreicher praktischer Beispiele - bei einer theoretischen, abstrakten Darstellung... Doch wer bei dieser hoch-aktuellen, durchaus emotionalen, aber grundlegenden Diskussion mitreden will, dem empfiehlt sich die Lektüre. Und zwar egal, ob Anhänger oder Gegner“ (deutschlandfunk.de)